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Artikel 51: Einspruch und Bedenken

Der Wortlaut aus der UNUNO ist die Abkürzung für die englischen Wörter United Nations Organisation (Vereinte Nationen). Ihr Sitz ist New York. Die Organisatione wurde vor mehr als 50 Jahren gegründet. Damals beschlossen 51 Staaten freundschaftliche Beziehungen untereinander aufzubauen und die Menschenrechte zu achten. Deutschland ist eines von 191 Ländern, die der UNO angehören. Die Mitglieder der UNO regelmäßig, um über Weltprobleme zu sprechen und gemeinsam Lösungen zu finden. Geleitet wird die UNO von einem Generalsekretär. -KinderrechtskonventionDie Kinderrechte wurden am 20. November 1989 von den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UNO=United Nations Organisation) beschlossen, um den Kindern weltweit ihre eigenen Rechte zu geben. Die wurden dann in der so genannten Kinderrechtskonvention zusammengefasst. Sie hat über 50 Artikel (Abschnitte zu bestimmten Themen). In denen steht unter anderem, dass Kinder auch vom Staat vor Gewalt und Ausbeutung geschützt werden müssen.

  1. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen nimmt den Wortlaut von Vorbehalten, die ein StaatDas Wort Staat kommt vom Lateinischen „status“ sowie vom Italienischen „lo stato“ und bedeutet Zustand oder Verfassung. Ein Staat besteht aus drei Teilen: Volk, dem Staatsgebiet und der politischen Ordnung. Das Staatsvolk besteht aus allen Einwohnern und Bürgern, die in einem abgegrenzten Gebiet leben. Die politische Ordnung regelt mit Gesetzen, einer Staatsgewalt (z.B. Polizei) und Gerichten das Zusammenleben der Menschen innerhalb des Staates. Diese politische Ordnung kann in jedem Staat verschieden sein. Ein weiteres wichtiges Merkmal eines Staats ist seine Unabhängigkeit. Das heißt, es gelten für ihn nur seine eigenen Regeln, nicht die anderer Staaten. bei der Ratifikation oder beim Beitritt anbringt, entgegen und leitet ihn allen Staaten zu.
  2. Vorbehalte, die mit Ziel und Zweck dieses Übereinkommens unvereinbar sind, sind nicht zulässig.
  3. Vorbehalte können jederzeit durch eine an den Generalsekretär der Vereinten Nationen gerichtete diesbezügliche Notifikation zurückgenommen werden; dieser setzt alle Staaten davon in Kenntnis. Die Notifikation wird mit dem Tag ihres Eingangs beim Generalsekretär wirksam.

 

Was Leo und Lupe dazu sagen...

„Alle Staaten, die der UN-Kinderrechtskonvention beitreten wollen, dürfen ihre Meinung über den VertragEin Vertrag allgemein ist eine Einigung von zwei oder mehr Personen oder Gruppen über eine bestimmte Sache. Dies kann mündlich oder schriftlich sein. Es gibt aber auch Verträge, bei denen ganz bestimmte Vorgehensweisen eingehalten werden müssen, damit sie in Kraft treten. Oft bezeichnet der Begriff Vertrag ein Schriftstück, das genau das beschreibt, worauf sich die Vertragspartner einigen. sagen!“, erklärt Lupes Mutter. „Wenn ein Staat sich noch nicht ganz sicher ist, ob er wirklich beitreten möchte, dann kann er das durch eine Mitteilung dem Generalsekretär sagen! Diese Mitteilung nennt man eine ‚Notifikation’!“

„In dieser Notifikation kann ein Mitgliedsstaat auch einzelne Punkte oder auch ganze Regelungen nennen, die ihm nicht gefallen! Diese Kritikpunkte sammelt der Generalsekretär der Vereinten Nationen und schickt sie den anderen Mitgliedern.“

„Die Mitglieder können sich aber nicht über alle Artikel der UN-Kinderrechtskonvention beschweren!“, fügt Frau Roth hinzu. „Es sind zum Beispiel alle Einsprüche verboten, die die Durchsetzung der Kinderrechte bedrohen!“

„Die Beschwerden können jederzeit zurückgenommen werden! Wenn ein Staat seine Kritik irgendwann nicht mehr richtig findet, dann kann sie der Generalsekretär wieder aufheben.“
 

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