UN-Kinderrechtskonvention

Ar­ti­kel 50: Neue Ge­set­ze und Än­de­run­gen

Der Wortlaut aus der UN-Kinderrechtskonvention

  1. Jeder Vertragsstaat kann eine Änderung vorschlagen und sie beim Generalsekretär der Vereinten Nationen einreichen. Der Generalsekretär übermittelt sodann den Änderungsvorschlag den Vertragsstaaten mit der Aufforderung, ihm mitzuteilen, ob sie eine Konferenz der Vertragsstaaten zur Beratung und Abstimmung über den Vorschlag befürworten. Befürwortet innerhalb von vier Monaten nach dem Datum der Übermittlung wenigstens ein Drittel der Vertragsstaaten eine solche Konferenz, so beruft der Generalsekretär die Konferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen ein. Jede Änderung, die von der Mehrheit der auf der Konferenz anwesenden und abstimmenden Vertragsstaaten angenommen wird, wird der Generalversammlung zur Billigung vorgelegt.
  2. Eine nach Absatz 1 angenommene Änderung tritt in Kraft, wenn sie von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gebilligt und von einer Zweidrittelmehrheit der Vertragsstaaten angenommen worden ist.
  3. Tritt eine Änderung in Kraft, so ist sie für die Vertragsstaaten, die sie angenommen haben, verbindlich, während für die anderen Vertragsstaaten weiterhin die Bestimmungen dieses Übereinkommens und alle früher von ihnen angenommenen Änderungen gelten.
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Ein Beitrag der Redaktion, von kindersache 12. März 2018
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Was Leo und Lupe dazu sagen...

„Die UN-Kinderrechtskonvention wurde von den Vertragsstaaten zusammen erarbeitet! Doch das heißt nicht, dass sie nicht geändert werden kann!“, erklärt Lupes Mutter.

„Wenn ein Mitgliedsstaat etwas an den Rechten ändern will, dann muss es seinen Vorschlag dem Generalsekretär vorlegen!“, erzählt Frau Roth weiter.

„In einer Versammlung stimmen die anderen Mitglieder dann darüber ab, ob sie die Änderungen annehmen wollen oder nicht!“

„Ach, und wenn 2/3 der Staaten dafür sind, wird der Vorschlag angenommen?“, fragt Lupe. „Genau, dann wird der Vertrag geändert!“, stimmt seine Mutter zu.

„Aber das ist doch dann unfair für die Staaten, die die Änderung gar nicht wollen!“, beschwert sich Leo. „Und darum müssen die Länder, die den Vorschlag nicht gut finden, die Änderung auch nicht annehmen Für sie gilt dann die UN-Kinderrechtskonvention genau in der Form, die sie selbst unterzeichnet haben!“, antwortet Frau Roth.
 

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