Nachrichten

Die Kin­der­rech­te sol­len ins Grund­ge­setz!

Kinder haben Rechte! 

Das Warten hat ein Ende. Nach langen Diskussionen haben sich die Politikerinnen und Politiker der Bundesregierung geeinigt: die Kinderrechte sollen ins Grundgesetz kommen. Dafür wurde jetzt eine Formulierung ausgearbeitet. Bisher sind die Kinderrechte nämlich nur in der UN-Kinderrechtskonvention festgehalten, von der viele noch nie etwas gehört haben. Daher ist es wichtig, dass eure Rechte ins Grundgesetz, dem wichtigsten Gesetz Deutschlands, aufgenommen werden. Damit sie auch beachtet werden.

Das Grundgesetz zu ändern ist jedoch nicht leicht, denn es handelt sich um eine über 70 Jahre alte Verfassung in der unter anderem unsere Grundrechte verankert sind. Das sind die wichtigsten Rechte, die Menschen in Deutschland gegen den Staat haben. Jeder, der für den Staat arbeitet - die Gerichte, die Verwaltung, die Politik, die Gestze machen - muss diese Rechte beachten. Um die Verfassung zu überarbeiten oder ergänzen zu können, muss eine große Mehrheit an Politikerinnen und Politikern des Bundestags und des Bundesrats (das Parlament der Länder) ihr ok dafür geben. Deshalb sind Grundgesetzänderungen sehr selten. Die Koalition CDU/ CSU und SPD wollen ihr Versprechen aus ihrem gemeinsamen Koalitionsvertrag trotzdem durchsetzen und haben sich für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetzt entschieden. Die Kinderrechte sollen in einem Absatz in Artikel 6 veröffentlicht werden. In Artikel 6 des Grundgesetzes wird nämlich auf die Rechte für Familien und Eltern beziehungsweise Erziehungsberechtigte eingegangen.  

Formulierungen nicht zufriedenstellend 

Dieser erste Entwurf der Bundesregierung zu Kinderrechten im Grundgesetz, ist sehr umstritten. Laut der UN-Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen sollen Kinder immer vorrangig berücksichtigt werden. Das heißt ihre Interessen sollen bei allen Entscheidungen, die Kinder betreffen, mitbedacht werden. Auch dann, wenn sie am Ende anderen Rechten gegenüber Vorrang bekommen. In der Formulierung für das Grundgesetz wird aber ein anderes Wort an Stelle von vorrangig verwendet. Und zwar angemessen. Das bedeutet so viel wie: Kinderrechte werden berücksichtigt, wie die Rechte aller anderen auch. Es kommt nicht zum Ausdruck, dass sie eine besondere Bedeutung gegenüber anderen Interessen haben. 

Das finden viele nicht so toll. Auch wir nicht! Denn es legt nicht dasselbe fest, wie in der UN-Kinderrechtskonvention beschrieben und wäre deshalb ein Rückschritt.
Ebenfalls wichtig ist dein Recht, dich beteiligen zu dürfen. Deine eigene Meinung soll in allen Bereichen (umfassend) gehört und nicht überhört werden. Das passiert immer noch viel zu häufig und sollte deshalb in richtiger Formulierung im Grundgesetz stehen. Die Formulierung der Bundesregierung dazu bezieht sich nicht auf die Angelegenheiten von Kindern (und nur auf Verfahren der betroffenen Kinder bei Gericht oder Behörden).

Es ist noch nicht klar, ob die notwendige Mehrheit der Politikerinnen und Politiker in Bundestag und Bundesrat dieser Formulierung zustimmen werden oder ob es nach ihren Anmerkungen vielleicht noch Änderungen geben kann.

Bestärkt dich der Gedanke, dass deine Rechte endlich ins Grundgesetz kommen werden?  

Einfach ausgedrückt soll es im Grundgesetz zukünftig heißen, dass die Rechte von Kindern geachtet und geschützt werden sollen. Dabei soll berücksichtigt werden, dass sich Kinder auf ihre ganz individuelle Art und Weise entwickeln. Und zu eigenen Persönlichkeiten werden. Wichtig ist neben dem Kindeswohl, also den Kindesinteressen (nach Artikel 3 UN-Kinderrechtskonvention), die vorranging/ besonders berücksichtigt werden sollen, auch das Beteiligungsrecht (nach Artikel 12 UN-Kinderrechtskonvention). Kinder sollen ihre Ansichten sagen dürfen, zu allem, was sie betrifft. Und ihre Interessen und Vorschläge erklären. Das soll dann auch (ihrer Reife entsprechend) bei Entscheidungen berücksichtigt werden.

Die Formulierung der Politikerinnen und Politiker: Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt. 

Erfahre mehr!

Deine Meinung

  • Ist super
    90
  • Ist lustig
    50
  • Ist okay
    53
  • Lässt mich staunen
    63
  • Macht mich traurig
    49
  • Macht mich wütend
    62

Eure Kommentare

Profilbild von Gast Profilbild von Gast
Kinderrechte Interesieren ja niemanden mehr 😡😡😡😡😡😡
Profilbild von Gast Profilbild von Gast
Ich hoffe dass die Kinder rechte ins Grundgesetz kommen     bleibt gesund 😷
Ich finde es sehr gut, wenn die Kinderrechte ins Grundgesetz kommen!
Profilbild von Gast Profilbild von Gast
hi
Profilbild von Gast Profilbild von Gast
Ich finde Kinderrechte unheimlich wichtig. Allerdings werden sie in manchen Regionen, wie in der 3. Welt immer noch nicht eingehalten: Das finde ich einfach nur gemein, bösartig und unfair! Ich finde, dass wir  Kinder unsere Kinderrechte wertschätzen sollen und nicht diese ausnutzen sollen, um z. B. das neuste Handy oder das meiste Taschengeld zu bekommen, wie manche unwissenden Kinder zum Beispiel mit dem Gesetz um unser Wohl begründen würden. Meiner Meinung nach würde man damit die Kinder der 3. Welt oder den Kinder in armen Länder unter grausamen Bedingungen verhöhnen,  da diese noch nicht mal vernünftige Schulbildung oder ein richtiges Zuhause zur Verfügung haben. Mich bestärkt definitiv der Gedanke, dass die Kinderrechte nun im Grundgesetz stehen.
Profilbild von Gast Profilbild von Gast
Die Kinderrechte sind mir sehr wichtig😊🙃
Die Kinderrechte sind mir auch sehr wichtig.  
Ich finde Kinderrechte unheimlich wichtig. Allerdings werden sie in manchen Regionen, wie in der 3. Welt immer noch nicht eingehalten: Das finde ich einfach nur gemein, bösartig und unfair! Ich finde, dass wir  Kinder unsere Kinderrechte wertschätzen sollen und nicht diese ausnutzen sollen, um z. B. das neuste Handy oder das meiste Taschengeld zu bekommen, wie manche unwissenden Kinder zum Beispiel mit dem Gesetz um unser Wohl begründen würden. Meiner Meinung nach würde man damit die Kinder der 3. Welt oder den Kinder in armen Länder unter grausamen Bedingungen verhöhnen,  da diese noch nicht mal vernünftige Schulbildung oder ein richtiges Zuhause zur Verfügung haben. Mich bestärkt definitiv der Gedanke, dass die Kinderrechte nun im Grundgesetz stehen.
Profilbild von Gast Profilbild von Gast
Gut jetzt habe ich sonder Rechte
Interessant 🤓