Politik

Po­li­tik-ABC

Deutschland hat gewählt 

Mehr als 60 Millionen Menschen in Deutschland konnten am 26. September 2021 eine neue Bundesregierung wählen. Die gewählten Politikerinnen und Politiker sitzen im Bundestag und entscheiden in den nächsten vier Jahren, was in Deutschland passiert. 

Was passiert nach der Wahl? 

Nach der Wahl werden alle abgegebenen Stimmen ausgezählt. Das dauert eine Weile. Der Bundeswahlleiter gibt dann die vorläufigen Wahlergebnisse bekannt. Die Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses kann bis zu drei Wochen dauern, denn die Auszählungen aller Wahllokale werden nochmals in mehreren Schritten kontrolliert. Spätestens 30 Tage nach der Wahl tritt der neue Bundestag zusammen.  

Was macht der Bundeswahlleiter? 

Der Bundeswahlleiter wird vom Bundesinnenministerium ernannt. Seit dem 1. November 2017 ist Georg Thiel der Bundeswahlleiter. Er organisiert die Wahl und führt sie durch. Dabei helfen ihm ganz viele Menschen. Nach der Wahl überprüft er, ob die Wahl nach den geltenden Vorschriften durchgeführt wurde und gibt die Ergebnisse bekannt. 

Wie funktioniert die Briefwahl? 

Stimmzettel zur Bundestagswahl in Deutschland 2005, aus dem Wahlkreis 252 (Würzburg)

Wer am Wahltag keine Zeit hat oder aufgrund einer Krankheit oder einer Behinderung nicht ins Wahllokal gehen kann, kann vorab Briefwahl beantragen. Wählerinnen und Wähler, die per Briefwahl abstimmen, bekommen ihre Stimmzettel mit der Post nach Hause geschickt. Der ausgefüllte Stimmzettel muss dann in einem verschlossenen Umschlag ins Wahlamt geschickt oder am Wahltag bis spätestens 18 Uhr ins Wahllokal gebracht werden. Später eingereichte Wahlbriefe werden nicht berücksichtigt. Erst nach 18 Uhr, wenn die Wahllokale geschlossen haben, werden die Wahlbriefe geöffnet und ausgezählt. 

Wie wird gewählt? 

Im Wahllokal bekommen die Wählerinnen und Wähler einen Stimmzettel. Darauf dürfen sie zwei Kreuze machen. Mit der ersten Stimme (auf der linken Seite des Stimmzettels) wird eine Politikerin oder ein Politiker gewählt. Die zweite Stimme (auf der rechten Seite des Stimmzettels) ist für eine Partei.
Die Bundestagswahl ist eine geheime Wahl. Das bedeutet, auf den Stimmzetteln werden nur die Kreuze gemacht, die Wählerinnen und Wähler schreiben nicht ihren Namen darauf. Sie falten ihre Stimmzettel so zusammen, dass man nicht sieht, wie sie abgestimmt haben und werfen ihre Stimmzettel in die bereitgestellten Wahlurnen. 

Wie hoch war die Wahlbeteiligung bei dieser Wahl? 

In Deutschland sind etwa 60,4 Millionen Deutsche wahlberechtigt. Wählen dürfen alle Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren mit deutschem Personalausweis. Ähnlich wie bei der Bundestagswahl vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung bei dieser Wahl bei 76,6 Prozent, das bedeutet ungefähr dreiviertel aller Wahlberechtigten haben ihr Wahlrecht genutzt und sind wählen gegangen. Dabei war der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler diesmal besonders hoch.  

Wer darf regieren? 

Hat eine Partei mehr als die Hälfte aller Stimmen erhalten, hat sie die sogenannte “absolute Mehrheit” und kann alleine regieren. Dann sind auch mehr als die Hälfte aller Abgeordneten im Bundestag von dieser Partei. Das ist meistens aber nicht der Fall. Deshalb vereinbaren mehrere Parteien, gemeinsam zu regieren, um die Mehrheit im Bundestag zu erhalten. Sie bilden eine sogenannte Koalition, also ein Bündnis. Sie überlegen miteinander, was sie in ihrer Regierungszeit durchsetzen wollen und schließen darüber einen Vertrag. Das ist der Koalitionsvertrag. 

Was ist eine Koalition? 

Mehrere Parteien arbeiten zusammen und bilden die Bundesregierung. Um herauszufinden, wer mit wem am besten eine Koalition bilden kann, müssen die Parteien miteinander sprechen. Damit fangen sie direkt nach der Wahl an. Das ist oft schwierig, denn in vielen Fragen haben die Parteien ganz unterschiedliche Ideen. Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD bei dieser Wahl, hat gesagt, die Koalitionsverhandlungen sollen bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. 

Sondierungsgespräche 

In den Sondierungsgesprächen finden zwei Parteien heraus, ob es überhaupt Sinn macht, Koalitionsverhandlungen zu führen. „Sondieren“ bedeutet, dass man etwas vorsichtig erkundet. 

Für die künftige Regierung in Deutschland gibt es diese drei Koalitionsmöglichkeiten, also Bündnisse mehrerer Parteien, um gemeinsam die Mehrheit im Bundestag zu erhalten: 

Die Jamaika-Koalition 

Nationalflagge von Jamaika, diagonales gelbes Kreuz, rechts und links im Kreuz schwarzer Grund, oben und unten im Kreuz grüner Grund

Eine Mehrheit hätten diese Parteien zusammen: CDU/CSU (schwarz), Grüne (grün) und FDP (gelb) - das nennt man auch Jamaika-Koalition. Denn die Farben dieser Koalition sind genau wie die der Fahne von Jamaika: schwarz, grün und gelb. Jeder größeren Partei in Deutschland ist nämlich eine Farbe zugeschrieben. 

grüner, gelber und roter Kreis von links nach rechts nebeneinander

Die Ampel-Koalition 

Möglich wäre auch eine Koalition aus den Parteien SPD (rot), FDP (gelb) und den Grünen (grün) - die sogenannte Ampelkoalition (genau wie die Farben einer Verkehrsampel). 

Die Große Koalition (GroKo) 

Wie auch schon in den vergangenen vier Jahren wäre auch eine sogenannte Große Koalition zwischen SPD und CDU/CSU möglich. 

Was ist eine Minderheitsregierung? 

Wenn die Regierungsparteien zusammen auf weniger als die Hälfte der Sitze im Bundestag kommen, spricht man von einer Minderheitsregierung. Sie hat dann nicht von vornherein die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich. Sie muss für ihre Vorhaben immer wieder um eine Mehrheit kämpfen. Das ist sehr mühsam. In Deutschland gab es noch nie eine Bundesregierung, die keine eigene Mehrheit hatte. 

Wer oder was ist die Opposition? 

Als Opposition bezeichnet man in der Politik die Parteien, die zwar im Bundestag vertreten sind, aber nicht zur Regierung gehören. 

Was ist der Unterschied zwischen Erststimme und Zweitstimme? 

Erststimme 

Mit der Erststimme wählt jeder Wahlberechtigte eine Person, deren Name in der linken Spalte des Stimmzettels aufgelistet ist. Das ist die sogenannte Direktkandidatin oder Direktkandidat. Sie oder er bewirbt sich im Wahlkreis der Wählerinnen und Wähler direkt um einen Sitz im Bundestag. 

Zweitstimme 

Mit der Zweitstimme in der rechten Spalte des Stimmzettels wählt man keine bestimmte Person, sondern eine Partei. Jede Partei macht vor der Wahl eine Liste, auf der steht, welche Politikerinnen und Politiker für die jeweilige Partei im Bundestag arbeiten möchten. Nach der Wahl werden die Stimmen aus allen Wahlkreisen zusammengezählt. Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, umso mehr Politikerinnen und Politiker von der Liste dieser Partei dürfen in den Bundestag.  

eine Karte von Deutschland, darin eingezeichnet alle 299 Wahlkreise

Was ist ein Wahlkreis?

Damit sich die Wahl gut organisieren lässt, ist Deutschland derzeit in 299 Wahlkreise aufgeteilt. Dabei wird darauf geachtet, dass in jedem Wahlkreis ungefähr gleich viele Menschen wohnen. Die Menschen innerhalb eines Wahlkreises wählen einen oder mehrere Kandidatinnen und Kandidaten, die sich in diesem Wahlkreis zur Wahl stellen. Die Wählenden geben ihre Stimmen in einem Wahllokal (zum Beispiel ein Raum in einer Schule) ihres Wahlkreises ab.

Was ist ein Direktmandat? 

Die Politikerin oder der Politiker, die oder der in einem Wahlkreis die meisten Erststimmen bekommt, vertritt die Menschen aus dieser Region im Bundestag. Das nennt man Direktmandat. Über solche Direktmandate wird die Hälfte der Sitze im Bundestag vergeben. 

Wer wählt die neue Bundeskanzlerin oder den neuen Bundeskanzler? 

Wählerinnen und Wähler können bei der Bundestagswahl nicht entscheiden, wer Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler wird. Das machen die gewählten Abgeordneten im Bundestag. Der Bundespräsident (im Moment ist das Frank-Walter Steinmeier) schlägt den Abgeordneten eine Person vor, von der er denkt, dass sie gute Chancen hat - meist die Kanzlerkandidatin oder den Kanzlerkandidaten einer Partei. In einer geheimen Wahl stimmen die Abgeordneten dann darüber ab, ob sie den Vorschlag des Bundespräsidenten annehmen. Wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten dafür stimmt, ist die Kandidatin oder der Kandidat gewählt. Sie oder er wird dann die neue Bundeskanzlerin oder der neue Bundeskanzler für die nächsten vier Jahre, also bis zur nächsten Bundestagswahl. 

Was ist die Fünf-Prozent-Hürde? 

Bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen gilt wie bei der Wahl zum Bundestag die Fünf-Prozent-Hürde. Diese besagt, dass eine Partei mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen der Wählerinnen und Wähler benötigt, um in das jeweilige Parlament einzuziehen. Wenn sie das nicht schafft, kann diese Partei keine Abgeordneten im Parlament stellen. Die Regel ist notwendig, damit die Regierungsarbeit nicht durch zu viele Parteien erschwert wird. Es würde sonst bei Entscheidungen zu viele verschiedene Meinungen geben und deshalb zu keiner Einigung kommen.  

Ausnahme: Gewählte Politikerinnen und Politiker mit Direktmandat.  

Hier die Wahlergebnisse!

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Eure Kommentare

Es ist total kompliziert aber ich bin froh das es hier erklärt wird!