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Welche Rechte haben geflüchtete Menschen?
Die Rechte geflüchteter Menschen sind in verschiedenen Gesetzen und Verträgen festgeschrieben. In Deutschland gelten die gleichen Regeln, aber die Bundesländer setzen sie nicht immer gleich um. Um ein Gesetz zu verändern, braucht es lange Zeit. Teile von Gesetzen können aber auch “ausgesetzt” werden - das bedeutet: sie machen eine Pause.
Wenn Menschen nach Deutschland geflohen sind, prüft der Staat, warum sie das taten. Je nach Grund und Heimatland bekommen sie eine bestimmte Art von Schutz: den “Schutzstatus”. Mit jedem Schutzstatus sind andere Rechte verbunden: zum Beispiel, wie lange sie bleiben dürfen oder ob die Familie nachkommen darf.
Die Menschenrechte und viele Grundrechte gelten aber für alle geflüchtete Menschen – egal woher sie kommen und was für einen Aufenthaltstitel sie haben.
Dürfen geflüchtete Kinder zur Schule gehen?
Laut Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention hat jedes Kind ein Recht auf Bildung. In Deutschland gibt es die Schulpflicht. Die gilt auch für geflüchtete Kinder.
Am Anfang hat jedes geflüchtete Kind das Recht zur Schule zu gehen. Wenn das Leben und der Alltag in Deutschland geregelt sind, wird es eine Pflicht. Die meisten geflüchteten Kinder sprechen erst kein Deutsch. Deshalb lernen sie in “Willkommensklassen” die Sprache. Danach nehmen sie am normalen Unterricht teil.
Dürfen geflüchtete Menschen einen Deutschkurs machen?
Die Ausländerbehörde entscheidet über den Aufenthalt von Geflüchteten. Sie dürfen dann Deutschkurse besuchen. Viele müssen das sogar, wenn sie länger bleiben. Das gilt besonders für den Schutzstatus ”anerkannte Flüchtlinge”. In Integrationskursen lernen sie die deutsche Sprache und auch vieles über die Geschichte, Bräuche und Regeln in Deutschland.
Momentan diskutiert die Politik über die Rechte von Geflüchteten. Es wird zum Beispiel überlegt, ob es weniger Integrations- und Deutschkurse geben soll.
Dürfen geflüchtete Menschen arbeiten?
Grundsätzlich brauchen Geflüchtete eine Erlaubnis zum Arbeiten. Diese vergibt die Ausländerbehörde.
Nachdem ihr Aufenthalt genehmigt wurde, gilt für die ersten drei Monate ein Arbeitsverbot. Solange sie in Aufnahmeeinrichtungen wohnen, ist es meistens verboten (oft bis zu sechs Monaten). Mit der Zustimmung der Ausländerbehörde dürfen sie dann arbeiten. Erst wenn der Asylantrag anerkannt wird und sie einen Schutzstatus bekommen, dürfen die Menschen uneingeschränkt arbeiten. Es gibt Pläne der Regierung, das früher zu erlauben.
Dürfen geflüchtete Menschen zum Arzt gehen?
Jeder Mensch hat ein Recht auf Gesundheit. Das ist Teil der Menschenrechte. Direkt nach der Ankunft in Deutschland ist die Gesundheitsversorgung für Geflüchtete noch etwas eingeschränkt. Sie bekommen Hilfe beim Arzt oder bei der Ärztin, wenn sie krank sind oder Medizin benötigen. Dazu gehören Impfungen, Zahnarztbesuche und Versorgungen für Schwangere und kleine Kinder. Nach drei Jahren in Deutschland erhalten Asylsuchende ähnliche Hilfen wie Menschen mit einer Krankenversicherung.
In Deutschland gibt es mehrere Hilfsorganisationen, die Geflüchtete ohne geregelten Aufenthaltsstatus oder ohne Papiere mit medizinischer Hilfe und Beratung unterstützen.
YEAH!