La­ge an pol­ni­scher Gren­ze zu Belarus

Was passiert im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen?

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko und seine Regierung locken Menschen zu sich, die aus ihrem Heimatland nach Europa fliehen wollen. Ihnen wird versprochen, die Route über Belarus sei ein sicherer und einfacher Weg in die EU. Was aber nicht stimmt. Derzeit sitzen zehntausende Geflüchtete im Grenzgebiet in den Wäldern zwischen Belarus und Polen fest. Die meisten der Geflüchteten kommen aus kurdischen Gebieten im Nordirak, Syrien und Afghanistan. Die Lage der Menschen wird immer schlimmer: Die Nächte sind gefährlich kalt, es fehlt an Essen, Wasser und Medikamenten.  

Lukaschenko wird vorgeworfen, die Migrantinnen und Migranten als Druckmittel gegen die EU zu benutzen. Er reagiert damit auf Sanktionen, also Strafen, die die EU gegen ihn und Belarus verhängt hatte, unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung.  

Wie reagieren Polen und die EU?

Polen hat Stacheldrahtzäune an der Grenze zu Belarus errichtet. Es wurden zuletzt mehr als 10.000 Soldaten in das Sperrgebiet an der Grenze gebracht. Sie sollen den Grenzübertritt von Flüchtlingen verhindern. Es wird vom illegalen Zurückdrängen von Geflüchteten über die Staatsgrenze berichtet. Die genaue Zahl der Migrantinnen und Migranten ist schwer zu beziffern. Niemand erhält Zugang zu dem Gebiet. Polen spricht von 12.000 bis 15.000 Menschen auf belarussischer Seite. Vertreterinnen und Vertreter der EU treffen sich heute, um über eine Ausweitung der Sanktionen gegen Belarus zu beraten. Seit der großen Flüchtlingskrise im Jahr 2015 hat die EU keine einheitlichen Regeln entwickelt, wie die Ein– und Weiterreise von Geflüchteten menschenwürdig gestaltet werden könnte.