Wie fi­nan­zie­ren sich ei­gent­lich die Par­tei­en?

Wie finanzieren sich Parteien?

Mitgliedsbeiträge

Parteien in Deutschland erheben Mitgliedsbeiträge. Das bedeutet, dass jedes Parteimitglied eine bestimmte Menge an Geld an die Partei zahlt. Somit wird durch die Mitgliedsbeiträge die Arbeit der Parteien ermöglicht. In den meisten Parteien müssen die Mitglieder, die weniger Geld verdienen, auch weniger Mitgliedsbeitrag zahlen. Die Mitglieder, die mehr Geld verdienen, bezahlen auch mehr.

Unterstützung vom Staat

Die Parteien werden mit Geld vom Staat unterstützt. Sie bekommen eine bestimmte Menge an Geld, um zum Beispiel im Wahlkampf Wahlplakate zu drucken. Je mehr Stimmen eine Partei bei unterschiedlichen Wahlen erreicht hat, desto mehr Geld bekommt sie vom Staat. Um jedoch erst Geld vom Staat zu bekommen, muss eine Partei bei der letzten stattgefundenen Wahl mindestens 0,5% der Stimmen bekommen haben. Die Parteienfinanzierung ist im sogenannten Parteiengesetz festgehalten.

Spenden

Ein großen Teil des Geldes bekommen Parteien durch Spenden. Private Personen, die eine Partei gut finden, spenden Geld. Aber auch Unternehmen oder Stiftungen unterstützen bestimmte Parteien mit ihrem Geld.

Was ist eine sogenannte Spendenaffäre?

Immer wieder wird in den Nachrichten über sogenannte Spendenaffären berichtet. Doch was genau bedeutet das eigentlich?

Es gibt Leute, die eine Partei sehr gut finden. Und damit die Partei weiter so gut arbeitet, geben diese Leute den Parteien Geld. Parteien dürfen Spendengeld annehmen. Wenn eine Partei jedoch sehr viel Geld (mehr als 10.000 €) auf einmal bekommt, dann muss sie das, laut Gesetz, öffentlich machen. Wenn eine Partei das nicht sagt, verstößt sie gegen dieses Gesetz. Das Gesetz gibt es, damit nachvollziehbar ist, wer eine bestimmte Partei mit viel Geld unterstützt. Denn dann kann diese Partei zum Beispiel einen besseren Wahlkampf machen und mehr Stimmen bekommen - ohne, dass die anderen Parteien davon wissen.

Manchmal verheimlichen nicht nur Parteien ihre Spendeneinnahmen, sondern auch einzelne Politikerinnen oder Politiker. Diese dürfen laut Gesetz nur eine bestimmte Menge an Geld außerhalb ihrer politischen Arbeit verdienen.

Schwierig wird es dann, wenn eine Partei oder eine Politikerin oder Politiker, sich durch das Geld bestechen lässt und zum Beispiel für die geldgebende Person Politk macht. Das wird Korruption genannt.

Wie wird das Geld kontrolliert?

In Deutschland kontrollieren sich die Parteien gegenseitig, weil keine einen Nachteil haben will. Außerdem ist im Gesetz festgelegt, dass jede Partei öffentlich machen muss, woher sie ihr Geld hat und was damit bezahlt wird. Das wird in einem Bericht festgehalten. Jedoch werden weitere Ideen diskutiert, wie man die Spendengelder der Parteien besser kontrollieren kann. So sollen in Zukunft weiter Spendenaffären vermieden werden.