Co­ro­na: Bun­des­not­brem­se be­schlos­sen

Warum ein neues Gesetz? 

Wir haben seit über einem Jahr die Corona-Pandemie. Je nachdem, wo du wohnst gelten andere Regeln. Ob Geschäfte offen sind, welche Kontaktverbote es gibt, bestimmten bis jetzt immer die Chefs und Chefinnen der einzelnen Bundesländer. In Deutschland gibt es den Förderalismus – das bedeutet, dass jedes Bundesland eigenständig regiert wird. Und da wir 16 Bundesländer haben, ist das ein ziemliches Vorschriften-Chaos in der Corona-Zeit - bis jetzt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist schon lange unzufrieden, dass sich die einzelnen Bundesländer nicht an ihre Corona-Politik und die Absprachen halten. Darum hat sie ein neues Gesetz auf den Weg gebracht das für ganz Deutschland gilt. Das Gesetz wurde erst im Bundestag, dann im Bundesrat bestätigt. Gestern war es dann soweit: das neue Gesetz wurde beschlossen.  

Was ist die Corona-Notbremse?

Hinter der „Notbremse“ verstecken sich einheitliche Vorschriften in der Corona-Pandemie. Jedes Bundesland ist verpflichtet, sich daran zu halten. Die Notbremse gilt, wenn wenn es viele Corona-Infizierte in einer Region oder Stadt gibt. 

Die 7-Tage-Inzidenz ist der wichtige Wert, nach dem sich alles richtet. Das ist der Durchschnittswert an Corona-Erkrankten in den letzten sieben Tagen, gerechnet auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Wenn ein bestimmter Wert innerhalb von drei Tagen überschritten wird, gelten neue Einschränkungen.

Kritik

Es gibt einige Politikerinnen und Politiker, die die Notbremse nicht gut finden. Es gibt zum Beispiel Modell-Städte, in denen Lockerungen getestet werden, wie in der Stadt Tübingen. Die darf es dann nicht mehr geben. Denn die Notbremse gilt nun für alle.  

Wie findest du die einheitlichen Regelungen?