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Ungarn ändert LGBTQ-Gesetz

"Jugendschutz” bei Büchern und Filmen 

Bisher galt in Ungarn das sogenannte „Kinderschutzgesetz“ (eingeführt 2021). Das Gesetz verbot gezielt die Darstellung und „Werbung“ von geschlechtlicher Vielfalt unter 18 Jahren. Das bedeutet queere Inhalte durften in Filmen, Schulbüchern oder im Fernsehen für Kinder und Jugendliche nicht gezeigt werden. Auch öffentliche Veranstaltungen wie Pride-Paraden waren verboten. 

Regierungswechsel ändert das Gesetz 

Auslöser für die Änderung ist ein politischer Wechsel in Ungarn. Bei der Parlamentswahl im April wurde der umstrittene Ministerpräsident Viktor Orbán abgelöst. Sein Nachfolger ist Péter Magyar und seine Partei hat nun die Mehrheit im Parlament. Die neue Regierung hat die Sonderregel zur Darstellung von geschlechtlicher Vielfalt gestrichen. Bestehen bleibt der allgemeine Jugendschutz: Verboten sind weiterhin Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen tatsächlich ernsthaft beeinträchtigen können.  

Schon im April hat der Europäische Gerichtshof darauf hingewiesen, dass dieses Gesetz diskriminierend ist. Es verstößt gegen die gemeinsamen Werte der Europäischen Union und darf so nicht bleiben. 

Die LGBTQ-Community feiert 

Für viele Menschen in der LGBTQ-Community ist das ein großer Grund zur Freude. Sie haben jahrelang für ihre Rechte und für Fairness gekämpft. 

 

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