Waf­fen­lie­fe­run­gen in die Ukrai­ne 

Krieg in der Ukraine: Der Westen liefert Waffen

Seit fast zwei Monaten ist Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Wann der Krieg zu Ende sein wird, kann niemand sagen. Westliche Länder wie Tschechien, die USA, Kanada, die Niederlande und Großbritannien unterstützen die Ukraine durch Waffenlieferungen. Auch Deutschland liefert Waffen in die Ukraine, unterstützt die Ukraine mit Geld und Hilfsgütern und nimmt viele ukrainische Flüchtlinge auf.

Liefert Deutschland auch schwere Waffen?

Politikerinnen und Politiker diskutieren, in welchem Umfang die Ukraine durch weitere Waffenlieferungen unterstützt werden soll. Bundeskanzler Olaf Scholz wird vorgeworfen, nicht genug tun zu wollen. Er hat sich bisher nicht klar geäußert, ob Deutschland auch sogenannte schwere Waffen in die Ukraine liefern werde. Viele Militärexpertinnen und -experten sagen, ohne schwere Waffen könne die Ukraine den Krieg gegen Russland nicht gewinnen. Gegen die Lieferung schwerer Waffen spricht die Befürchtung, dass Deutschland und die NATO zur Kriegspartei werden könnten. Bisher greift die NATO nicht in den Krieg ein. Dafür spricht die Angst, dass der russische Präsident Wladimir Putin nach einem Sieg in der Ukraine auch andere Staaten in der Nachbarschaft angreifen könnte. Dazu zählen zum Beispiel Moldau und die baltischen Staaten, die Nato-Mitglieder sind.

Wer entscheidet über Waffenexporte?

Der Bundeskanzler entscheidet nicht allein darüber. Die Lieferung von Waffen muss von der Bundesregierung genehmigt werden. Bei unterschiedlichen Meinungen entscheidet der Bundessicherheitsrat über entsprechende Genehmigungen.