Wahlen in Polen – bald Regierungswechsel?

Montag, 16. Oktober 2023: Gestern wurde in Polen gewählt. Es sieht danach aus, dass die PiS-Partei nicht mehr das Land regieren wird. Donald Tusk von der Bürgerkoalition gibt sich siegessicher.

Ein Beitrag der Redaktion, von Berit 16. Oktober 2023

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Ein Politiker im Anzug steht an einem Rednerpult, hinter ihm sind die polnische Flagge un doie EU-Fahne zu sehen — Donald Dusk von der Bürgerkoalition

So hohe Wahlbeteiligung wie noch nie

Gestern haben die Menschen in Polen ihre Regierung gewählt. Die Wahllokale waren bis spät in die Nacht geöffnet, weil so viele Menschen wählen wollten. Über 72 Prozent der Bevölkerung sind zur Wahl gegangen. Das richtige Wahlergebnis wird erst Dienstag erwartet. Es zeigt sich aber schon jetzt, dass es einen Regierungswechsel geben könnte.

Regierungswechsel in Aussicht

Fest steht, dass die regierende PiS-Partei (auf deutsch: Recht und Gerechtigkeit) ihre Mehrheit verloren hat. Sie liegt zwar mit 36 Prozent vorne, jedoch benötigt sie eine andere starke Partei, die mit ihr gemeinsam die Regierung bildet. Danach sieht es nicht aus.

Auf Platz zwei liegt die liberalkonservative Bürgerkoalition KO mit 31 Prozent. Der KO-Vorsitzende Donald Tusk (oben im Bild) könnte mit den zwei Parteien Dritter Weg und Nowa Lewica (deutsch: Neue Linke) zusammen eine Mehrheit bilden und somit die Regierung ablösen.

Zum Hintergrund

Die PiS ist eine nationalkonservative Partei, die politisch rechts orientiert ist. Die PiS wird kritisiert, dass sie in den letzten Jahren viele Rechte der Menschen (vor allem der Frauen) eingeschränkt hat. Außerdem lehnt sie die Zusammenarbeit mit der EU ab. Zu Deutschland gibt es auch ein angespanntes Verhältnis. Mit einem Regierungswechsel könnte sich das alles ändern.