Cha­os in Thü­rin­gen nach Wahl

Thomas Kemmerich (FDP) - neuer Ministerpräsident? 

Thomas Kemmerich wurde am Mittwoch vom Landtag zum neuen Ministerpräsidenten vom Bundesland Thüringen gewählt. Das ist für alle eine große Überraschung. Denn die FDP hat nur sehr wenige Sitze im Landtag. Darum die Frage: Wie konnte es dazu kommen?

Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen

Im Oktober 2019 wurde von der Bevölkerung Thüringens ein neuer Landtag gewählt. Das Ergebnis sah so aus:

1. DIE LINKE: 31 Prozent
2. AfD: 23,4 Prozent
3. CDU: 21,7 Prozent
4. SPD: 8,2 Prozent
5. Die Grünen: 5,2 Prozent
6. FDP: 5 Prozent

Wie du siehst, ist keine Mehrheit vorhanden – keine Partei hat über 50 Prozent der Stimmen erhalten. Das ist aber wichtig, um regieren zu können und auch, um einen Ministerpräsidenten zu stellen.

Deshalb hat der alte Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) einen oder mehrere Regierungspartner für die Zukunft gesucht. Das hat sehr lange gedauert. Die CDU wollte nicht mit den Linken zusammen arbeiten. Also hat Ramelow eine Koalition mit den Grünen und der SPD ausgehandelt. Wer das zusammenzählt, erkennt, dass die Parteien somit auf nur 44,4 Prozent kommen. Sie sind eine Minderheit, was man auch „Minderheitsregierung“ nennt. Doch so kam es nicht.

Die Wahl des Ministerpräsidenten

Im Thüringer Landtag haben gestern 90 Politikerinnen und Politiker über den zukünftigen Ministerpräsidenten abgestimmt. Um zu gewinnen, benötigte der 46 Stimmen.

Zur Wahl stellten sich Bodo Ramelow (DIE LINKE) und Christoph Kindervater (AfD). Es gab zwei Wahlgänge, in denen keiner von beiden die Mehrheit erhielt. Darum gab es einen 3. Wahlgang. Da ist nun die Besonderheit: Es konnte sich noch ein Politiker zur Wahl aufstellen. Das war Thomas Kemmerich von der FDP. Besonderheit Nummer zwei: Der Kandidat muss nicht die Mehrheit haben, sondern nur die meisten Stimmen erhalten.

Hier ist das Ergebnis:

• Thomas Kemmerich (FDP): 45 Stimmen
• Bodo Ramelow (Die Linke) : 44 Stimmen
• Christoph Kindervater (AfD): 0 Stimmen

Kemmerich wurde von den Abgeordneten der FDP, der CDU und der AfD gewählt. Kein Politiker der AfD hat seine eigene Partei gewählt.

Wie geht es weiter? 

Die politische Lage im Thüringer Landtag ist seitdem chaotisch. Viele Menschen verlangen eine Neuwahl. Sie finden, dass es nicht sein kann, dass die AfD ihren eigenen Kandidaten nicht wählt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte das Verhalten der Thüringer CDU scharf. Thomas Kemmerich wies zunächst Neuwahlen zurück. Doch heute Mittag tritt Kemmerich zurück und die FDP verkündet, einen Antrag auf Neuwahlen zu stellen. Neuwahlen bedeutet neue Landtagswahlen - die Bürgerinnen und Bürger stimmen also erneut über die Regierung ab.  

Kannst du die Aufregung verstehen?