Chi­le be­kommt neu­es Grund­recht

Zustimmung mit großer Mehrheit

In einem Referendum haben gestern 14,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger von Chile entschieden, ob es eine Reform der chilenischen Verfassung geben soll. Das Ergebnis: Eine sehr große Mehrheit, die auf rund 78 % geschätzt wird, hat dafür gestimmt. Auf zentralen Plätzen chilenischer Städte wird dieses Ergebnis nun gefeiert. Für die Ausarbeitung der Verfassung soll nächstes Jahr eine Versammlung gewählt werden. Diese wird von den Parteien unabhängig sein und jeweils zur Hälfte aus Männern und Frauen bestehen. Auch dies wurde im Referendum entschieden. Der chilenische Präsident Sebastián Piñera hatte seine Zustimmung für das Referendum gegeben, nachdem vor einem Jahr viele Proteste stattgefunden hatten. Die Verfassungsreform war eines der großen Anliegen der Proteste.

Warum eine neue Verfassung?

Die aktuelle Verfassung von Chile entstand im Jahr 1980 unter dem damaligen Militär-Diktator General Augusto Pinochet. Bei einer Militärdiktatur hat das Militär oder ein Teil des Militärs die Macht. Unter der Diktatur gab es viele schwere Verstöße gegen die Menschenrechte, vor allem gegenüber Gegnerinnen und Gegnern der Regierung. Deshalb wollen viele Bürgerinnen und Bürger von Chile die alte Verfassung nicht mehr haben. Außerdem glauben viele von ihnen, dass die alte Verfassung bedeutsame Reformen in der Sozialpolitik verhindere, welche das Leben für die chilenische Bevölkerung verbessern könnten. Ein Grundrecht auf Bildung, Arbeit, Gesundheitsversorgung oder Trinkwasser gibt es in Chile nämlich bisher noch nicht. Mit der neuen Verfassung hoffen die Menschen außerdem unter anderem auf eine bessere Behandlung der südamerikanischen Ureinwohnerinnen und Ureinwohner, die in Chile leben.

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