Scholz verliert Vertrauensfrage

Weg für Neuwahlen frei

Olaf Scholz hat heute die Politikerinnen und Politiker im Bundestag gefragt, ob sie ihn weiterhin als Kanzler unterstützen. Er stellte die „Vertrauensfrage“. Die meisten Abgeordneten stimmten gegen Scholz als Bundeskanzler. Damit hat Olaf Scholz gerechnet. Jetzt ist der Weg für die geplante Neuwahl frei. Dafür muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag auflösen. Der Termin für die Neuwahl steht schon lange fest. Sie ist am 23. Februar 2025 geplant.  

Warum will Scholz Neuwahlen?  

Anfang November ist die Ampel-Regierung (bestehend aus SPD, den Grünen, FDP) zerbrochen. Da die FDP kein Teil der Regierung mehr ist, haben die SPD und die Grünen keine Mehrheit mehr im Bundestag. So ist das Regieren schwierig. Denn ohne Mehrheit (also mehr als 50 Prozent) ist es nicht so einfach, Gesetze zu beschließen.

Die Bundestagswahl findet alle vier Jahre statt. Ursprünglich hätte sie im September stattgefunden, nun wird sie auf Februar vorgezogen.  

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