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Ur­su­la von der Ley­en ist EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin

Erste Frau an Spitze

Einige Wochen nach der großen Europawahl wurde gestern eine neue Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Es ist die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen. Seit 2013 war sie Deutschlands Verteidigungsministerin. Bei der Abstimmung in der EU-Kommission erhielt sie 383 von 747 Stimmen - und damit die knappe Mehrheit. Am 1. November wird sie ihren Vorgänger Jean-Claude Juncker ablösen. Von der Leyen ist dann die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Die Kommission ist unter anderem dafür verantwortlich Gesetzesvorschläge zu machen. Außerdem sorgt sie dafür, dass bereits bestehende Gesetze in Europa eingehalten werden. Als Präsidentin hat Ursula von der Leyen 30.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter sich. Sie hat nun einen direkten Einfluss auf das Leben von rund 500 Millionen Menschen in Europa. In fünf Jahren wird es neue Wahlen geben.

Kritik an Nominierung

Nachdem Ursula von der Leyen als Kommissionschefin nominiert wurde, waren viele Menschen aus Politik und Gesellschaft verärgert. Denn eigentlich sollte die Wahl für dieses Amt nach dem Prinzip der Spitzenkandidaten gehen. Der Rat der Europäischen Union, der entscheidet, welcher Spitzenkandidat gewählt werden soll, hat sich aber für keinen davon entschieden. Das finden viele nicht gerecht und wollten sie deshalb nicht wählen. Bis kurz vor der Wahl war daher nicht fest, ob von der Leyen es schaffen wird. Auch spannend war, wer in Deutschland die Nachfolge von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin antritt. Nun steht fest: Ursula von der Leyen gibt das Amt an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ab. Damit hatten viele nicht gerechnet.

Das Spitzenkandidatenprinzip

Bei der Europawahl im Mai wurden die Abgeordneten des Europaparlaments gewählt. Die nationalen Parteien der EU-Mitgliedsstaaten konnten sich eine bestimmte Anzahl an Sitzen im Parlament sichern. Dort schließen sich Parteien mit ähnlichen Zielen zu Fraktionen zusammen. Diese werden europäische Parteien genannt. Die europäischen Parteien einigten sich jeweils auf einen Spitzenkandidaten oder eine Spitzenkandidatin. Diese haben dann die Chance EU-Kommissionschef oder -chefin zu werden. Insgesamt waren sechs Politiker und Politikerinnen aufgestellt. Das Prinzip der Spitzenkandidaten soll die Wahl des Kommissionsoberhaupts demokratisch machen. So haben die Bürgerinnen und Bürger nämlich auch einen Einfluss auf die Kandidaten und Kandidatinnen.

Da Ursula von der Leyen keine Spitzenkandidatin war, sind viele Menschen verärgert. Sie finden ihre Ernennung zur Kommissionschefin undemokratisch.

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