Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler

Olaf Scholz heute gewählt

Heute wurde der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von den Abgeordneten im Bundestag gewählt. Mit 395 Ja-Stimmen hat er die Absolute Mehrheit - auch Kanzlermehrheit genannt - erhalten. Diese ist für die Wahl zum Bundeskanzler notwendig. Es gab 303 Gegenstimmen und auch sechs Enthaltungen.  

Olaf Scholz übernimmt nun die Nachfolge von Angela Merkel (CDU). Er ist der 9. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Scholz wurde vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier vereidigt.   

Koalitionsvertrag unterschrieben  

Gestern haben die drei regierenden Parteien SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Nach der Bundestagswahl am 26. September haben die drei Parteien sich zusammengeschlossen, um eine gemeinsame Regierung zu bilden. Sie haben lange gebraucht, um den 177-Seiten-Vertrag zu erstellen. Darin steht, wie sie gemeinsam Deutschland regieren wollen. Der Vertrag trägt die Überschrift “Fortschritt wagen”. 

Die Ampelregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag die Ministerien unter sich aufgeteilt. Die SPD stellt den Bundeskanzler und sieben weitere Ministerinnen und Minister. Fünf Ministerinnen und Minister kommen von den Grünen. Die FDP erhält vier Ministerien.

Ziele der neuen Regierung 

Die neue Bundesregierung möchte fortschrittlicher werden. Das wichtigste Ziel für die kommende Zeit ist es, die Corona-Krise zu überstehen und zu bekämpfen. Die Regierung will Deutschland als größten Industriestaat Europas auch klimaneutral werden lassen. Darunter darf der Wohlstand der Bevölkerung aber nicht leiden. Kinder bekommen im Koalitionsvertrag einen großen Stellwert. Die neue Regierung will die Kinderrechte ins Grundgesetz bringen, die Kindergrundsicherung beschließen und das Wahlalter auf 16 Jahre absenken.