Politik

Was ist ei­gent­lich der Brex­it?

Daten und Fakten zum Brexit

Brexit ist ein zusammengesetztes Wort aus Britain (deutsch: Großbritannien) und Exit (deutsch: Ausstieg).
 

  • 23. Juni 2016: Volksentscheid (Referendum)

Alle Bürger von Großbritannien wurden aufgerufen abzustimmen, ob ihr Land weiterhin in der Europäischen Union (EU) bleiben oder aussteigen soll. Das Wort dafür heißt Referendum. Womit viele nicht gerechnet haben: Die meisten Menschen wählten für den Austritt. Das Land war und ist noch immer sehr gespalten. Die Mehrheit fiel sehr knapp aus, 51,9 % der Menschen stimmten für den Brexit.

  • 13. Juli 2016: Theresa May wird neue Premierministerin
    Premierministerin Theresa May.

Nach dem Ergebnis der Abstimmung kündigte Premierminister David Cameron seinen Rücktritt an. Dieser hatte für den Verbleib in der EU geworben. Seine Nachfolgerin wurde Theresa May. Sie hat die Aufgabe, den Austritt mit der EU zu verhandeln. Sie führte gleich mehrere Gesetze und einen Minister für den Austritt aus der EU ein.

  • 29. März 2017: Antrag auf Austritt aus der EU

Theresa May hat einen schriftlichen Antrag auf den EU-Austritt beim EU-Ratspräsident Donald Tusk eingereicht. Nun muss der Austritt innerhalb von zwei Jahren geschehen. Das wird nicht so leicht sein.

  • 19. Juni 2017: Erste Verhandlungen 

In Brüssel beginnt die EU-Kommission erstmals mit den Verhandlungen über den Austritt. Doch erst im Dezember 2017 folgen die ersten Erfolge. Grundlegende Probleme sind nun laut Theresa May erstmal geklärt.

  • März 2018: Der "backstop" soll Probleme lösen

Die Situation auf der irischen Insel gilt als größter Knackpunkt der Verhandlungen. Im März 2018 wird erstmals eine Lösung bekannt gegeben. Nordirland und Irland sind zwei unterschiedliche Länder, von denen nach dem Brexit nur noch eins zur EU gehören wird. Zwischen den beiden Ländern würde somit eine EU-Außengrenze verlaufen, was Grenzzäune und Zollkontrollen zur Folge hätte. Durch den irischen Friedensvertrag von 1998 ist jedoch vertraglich geregelt, dass die Landesgrenze das friedliche Zusammenleben der Inselbewohner nicht beeinflussen darf. Grenzkonflikte sollen mit dem "backstop“ verhindert werden. Großbritannien soll demnach noch mindestens zwei Jahre eine Zollunion mit der EU bilden und Nordirland bleibt weiterhin im Binnenmarkt (ein abgegrenztes Wirtschaftsgebiet) der EU. Diese Regelung gilt, bis es gelingt, ein neues Handlungsabkommen zu verhandeln.

  • 6. Juli 2018: Streit im britischen Parlament

Theresa May legt endlich ein konkretes Austrittskonzept vor. Währenddessen wird die britische Regierung immer zerstrittener. Viele sind mit dem „backstop“ nicht einverstanden und fordern neue Verhandlungen. Auch die EU-Kommission ist gereizt. Es wird kritisiert, dass Großbritannien neun Monate vor dem geplanten Ausstieg noch immer nicht klare Ziele vorgelegt hat.

  • 25. November 2018: Das Abkommen wird unterschrieben

Nachdem endlos langen Verhandlungen und viel Streit, wird das Brexit-Abkommen endlich von allen 27 Mitgliedsstaaten der EU unterschrieben. Allerdings muss das britische Parlament diesem Abkommen ebenfalls noch zustimmen.

Viele Politiker aus dem Parlament sind mit dem Vertrag jedoch nicht zufrieden. Vor allem der „backstop“ verärgert sie sehr. Daher riefen Kritiker von Theresa May zu einem Misstrauensvotum auf. Die Mitglieder der Partei mussten abstimmen, ob sie May weiterhin als Vorsitzende behalten wollen. Sie erhielt 117 Gegenstimmen, doch weitere 200 Politiker gaben an, dass sie May weiterhin vertrauen. Damit überstand sie das Votum und bleibt Premierministerin.

  • Januar 2019: Abstimmung wird verschoben

Die Abstimmung im Parlament über das Abkommen mit der EU sollte eigentlich im Dezember stattfinden. Weil Theresa May jedoch sicher war, dass der Vertrag keine absolute Mehrheit gewinnen würde, verschob sie die Abstimmung auf Mitte Januar. Wie das Votum ausgehen wird, ist also noch unklar. Ein ungeregelter Brexit im Frühjahr 2019, das heißt ohne klare Abmachungen, wird aber immer wahrscheinlicher.

  • Januar und März 2019: Britisches Parlament stimmt gegen Mays Deal

Theresa May hat mit der EU einen Vertrag ausgehandelt. Die EU macht klar, dass sie keine weiteren Änderungen mehr machen wird. May legt den Brexit-Vertrag dem britischen Unterhaus insgesamt dreimal vor. Das Parlament stimmt immer gegen den Deal. Theresa May verschiebt die Abstimmungen und versucht, die britischen Politikerinnen und Politiker für den Vertrag zu gewinnen, doch vergebens. Zwischendurch gab es auch noch ein Misstrauensvotum, das May überstand. Sie arbeitete auch an einem „Plan B“: Der „harte Brexit“, also das ungeregelte Austreten Großbritanniens wird immer wahrscheinlicher. 

Kurz vor der 3. Abstimmung im Unterhaus verlängerte die EU noch die Frist vom 29. März auf den 12. April 2019. 

  • April: EU beschließt Aufschub der Brexit-Frist 

Auf einem Sondergipfel beschließt die Europäische Union die Frist für Großbritanniens Austritt aus der EU zu verlängern. Der neue Termin ist der 31. Oktober 2019. 

  • 24. Juli 2019: Theresa May tritt zurück und Boris Johnson wird neuer Premierminister
    Zu sehen ist der neue Premierminister Boris Johnson.

Nachdem Theresa May dreimal bei den Brexit-Abstimmungen im britischen Parlament gescheitert ist, tritt sie zurück. Das Parlament wählt Boris Johnson, der als Brexit-Hardliner gilt. Das bedeutet: Er zieht den Brexit wahrscheinlich durch - mit und ohne Vertrag mit der EU. 

  • 28. August 2019: Johnson verpasst dem Parlament eine Zwangspause

Boris Johnson ordnet eine Schließung des britischen Parlaments vom 10. September bis 14. Oktober 2019 an. Die Sitzungspause passt vielen Politikerinnen und Politikern so kurz vor dem Brexit-Termin überhaupt nicht. 

  • 31. Oktober 2019: Termin für den Brexit

Wie kam es zum Brexit?

Die Briten wollten nie alles mitmachen, was die EU beschlossen hat. Zum Beispiel haben sie als Währung das Pfund, in den meisten anderen EU-Mitgliedstaaten zahlt man mit dem Euro. Vielen gefällt es nicht, dass so viele EU-Bürger anderer Staaten in ihr Land kommen und dort arbeiten und leben dürfen. Auch befürchten viele, dass ihr Land an Souveränität verliert, also an Selbstbestimmung. Das Vereinigte Königreich soll ihrer Meinung nach über viele Dinge selbst bestimmen können, die in der EU beschlossen werden. Ein wichtiger Punkt war auch die Finanzkrise. Britische Politiker wollten damals kein Geld für Griechenland zahlen. Es gibt aber noch mehr Gründe, die Briten an der EU kritisieren.

Der damalige Premierminister David Cameron hat versucht, einzelne Dinge mit der EU zu verhandeln und seinem Land mehr Freiheiten einzuräumen. Das gelang nicht. Er bekam hier viel Druck von anderen britischen Politikern. Darum brachte er ein eigenes Gesetz heraus, das EU-Referendum heißt. Die Bürger des Vereinten Königreiches sollen abstimmen können, ob ihr Land in der EU bleiben soll oder nicht. 

Vielleicht doch kein Brexit?

Viele sind sich über den Brexit nicht mehr sicher. Vor allem die jüngere britische Bevölkerung wünscht sich eine neue Abstimmung über den Brexit. Es wird vermutet, dass das Ergebnis mittlerweile anders ausfallen würde. Auch die EU-Kommission hat bekannt gegeben, dass Großbritannien jederzeit ihren Austritt abbrechen kann. Wenn sie also doch in der EU bleiben wollen, gäbe es keine weiteren Folgen und alles wäre wie vorher.

Seit wann ist Großbritannien in der EU?

Das Land trat 1973 in den Vorgänger der EU, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), bei.

Ist Großbritannien nicht eine Monarchie?

Du denkst dir vielleicht: Großbritannien hat doch die Queen! Wieso ist Theresa May oder Boris Johnson die ganze Zeit in den Medien? Du hast natürlich Recht. Großbritannien hat eine so genannte parlamentarische Monarchie. Queen Elisabeth II. ist das Staatsoberhaupt.

Die Queen hat verschiedene „repräsentative“ Aufgaben, wie beispielsweise andere Politikerinnen und Politiker empfangen, Ministerinnen oder Minister einstellen oder Gesetze bestätigen. Eigentlich hat sie ähnliche Aufgaben wie unser Bundespräsident, nur wird sie nicht gewählt, sondern in ihre Position hineingeboren.

Die Premierministerin oder der Premierminister hingegen ist für die Politik zuständig, ähnlich wie unsere Bundeskanzlerin. Theresa May hatte den Job zunächst übernommen, als sich die Bevölkerung für den Ausstieg aus der EU entschied. Ihre Aufgaben war nicht so einfach, sie ist auch daran gescheitert. Der Nachfolger heißt Boris Johnson. Die Aufgabe des Premierministers ist, einen Deal mit der Europäischen Union auszuhandeln und diese auch vom britischen Parlament unterschreiben zu lassen. 

Es gibt sehr viele Vereinbarungen der EU, die von den britischen Politikern mit unterschrieben wurden. Diese müssen nun alle angeschaut werden und die EU muss mit den Briten zusammen neue Verträge aushandeln.  
 

Politik ist manchmal ganz schön kompliziert. Wir hoffen, du hast alles gut verstanden. Wenn du noch Fragen hast, dann schreibe sie in die Kommentare!

Hier findest du noch mehr Informationen zum Brexit:

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Eure Kommentare

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Briten sollen bleiben !!!!!
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also ich finde es nicht gut wenn sie austreten die brachen sehr viel medikamete die in deutschland sind und sie könnten es  nicht herschicken  
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danke(:
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Die Britten, ein albernes Volk
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Ich finde es gut wenn die Briten austreten. Sie passen nichtzu uns. Linksverkehr Andere Maßeinheiten. Keine Eurowährung. Sie müssen ihre SCHULDEN san Europa. bezahlen Brexit ja aber schnell !!!
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Gut erklärt
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So jtzt ham wir schön alles abgeschrieben unser Referat für die 8. klasse is fertig